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Presse-Ressort von Simone Mayer
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Kommissar Hammarberg fordert Stopp der Zwangsrückführungen und sofortige Evakuierung der Roma aus bleiverseuchten Lagern
Straßburg, den 15.02.2010 – Nach seinem zweiten Besuch innerhalb von zehn Monaten in den bleiverseuchten Roma-Lagern von Cesmin Lug und Osterode im Norden Kosovos hat der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg bedauert, dass sich die Situation der Bewohner nicht geändert hat. „Es ist ein Skandal, dass die Lager seit einem ganzen Jahrzehnt bewohnt sind. Die internationale Gemeinschaft ist zu einem großen Teil für diese Situation verantwortlich.“
Das Blei durchdringt den Boden, das Wasser und die Luft, und die Bewohner, vor allem die Kinder, tragen schwere Schäden davon.
„Die rund 600 Bewohner brauchen neue, sichere Wohnungen, sodass die Lager geschlossen werden können. Sie benötigen alle dringend medizinische Hilfe“, betonte der Kommissar nach seinem Besuch im Kosovo Mitte Februar.
Thomas Hammarberg äußerte sich ebenfalls besorgt darüber, dass einige europäische Regierungen Flüchtlinge gewaltsam in den Kosovo zurückführen. Laut UN-Statistiken wurden 2009 mehr als 2.500 Personen aus europäischen Ländern zurückgeführt. Einige der rückgeführten Roma wurden in den bleiverseuchten Lagern untergebracht. Die Flüchtlinge kommen größtenteils aus Österreich, Deutschland, Schweden und der Schweiz.
„Ich fordere europäische Staaten auf, die Zwangsrückführungen zu stoppen, bis im Kosovo angemessene Lebensbedingungen, medizinische Versorgung, Schulbildung, Sozialleistungen und Beschäftigung gesichert sind“, sagte der Kommissar.
Das Kosovo hat bereits mit einigen Ländern Rückübernahmeabkommen geschlossen. 20.000 Binnenvertriebene im Kosovo und eine Arbeitslosenquote von etwa 50 Prozent zeigen deutlich, dass das Land bisher nicht über die nötige Infrastruktur zur nachhaltigen Wiedereingliederung der Flüchtlinge verfügt.
„Die Flüchtlinge haben in den Gastländern zum Teil viele Jahre lang gelebt, und ihre Kinder wurden dort geboren, sprechen die Sprache fließend und haben keinerlei Verbindung zum Kosovo. Daher kehren viele Flüchtlinge so bald wie möglich in ihr Gastland zurück“, betonte Kommissar Hammarberg.
Pressekontakt:
Stefano Montanari, +33 6 61 14 70 37; Stefano.montanari@coe.int
(Bild: Europarl - 2010) |
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